Brexit: CE-Zeichen gilt nach Dezember 2024 für alle Produktgruppen weiter

Großbritannien wird auch nach dem 31. Dezember 2024 das CE-Kennzeichen weiter anerkennen. Die gesetzlichen Vorgaben des Product Safety and Metrology Regulations wurden am 17. Mai entsprechend angepasst. UKCA- und CE-Zeichen flexibel einsetzbar Bereits am 01. August 2023 wurde die verpflichtende Umstellung auf das UKCA-Sicherheitssiegel (UK Conformity Assessed) für technische Produkte zurückgenommen. Die neue Regelung umfasst […]

Explosionsschutz: 5. Ausgabe der ATEX-Leitlinie erschienen

Am 26. April 2024 erschien die 5. Ausgabe der ATEX-Leitlinie. Die neuste Fassung der Interpretationshilfe zur Richtlinie 2014/34/EU für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen, kurz ATEX-Richtlinie, liegt nun in Englisch vor. 5. Ausgabe der ATEX-Leitlinie Neben redaktionellen Anpassungen geht es um die Verknüpfung der ATEX-Richtlinie mit der neuen Maschinenverordnung (EU) 2023/1230. […]

Maschinenrichtlinie: Neue harmonisierte Normen im Mai 2024

Im Amtsblatt vom 15. Mai 2024 wurden zahlreiche Änderungen zu Normen, die mit der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG harmonisiert sind, veröffentlicht. Hier ein Überblick über den Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1329. Neue harmonisierte Normen für Maschinenrichtlinie CEN und CENELEC erhielten den Auftrag zur Erstellung der folgenden Normen: EN ISO 3691-4:2023 über sicherheitstechnische Anforderungen und Verifizierung von fahrerlosen Flurförderzeugen und […]

Neue harmonisierte Normen für Niederspannungsrichtlinie im April 2024

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1198 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2723 hinsichtlich harmonisierter Normen für Dosen und Gehäuse für elektrische Installationsgeräte, erdverlegte Elektroinstallationsrohrsysteme und Niederspannungsschaltgeräte vom 19. April 2024 veröffentlicht neue, mit der Niederspannungsrichtlinie 2014/35/EU harmonisierten Normen. Der Durchführungsbeschluss der EU-Kommission erschien im Amtsblatt am 23. April 2024. Normen-Änderungen durch CEN/CENELEC Die Norm EN 50626-2:2023 über […]

EU-Lieferkettenrichtlinie kommt in entschärfter Form

Nach dem Rückschritt im Februar 2024 durch die deutsche Enthaltung hat eine entschärfte Form der EU-Lieferkettenrichtlinie (Corporate Sustainability Due Diligence Directive, CSDDD) am 14. März 2024 eine qualifizierte Mehrheit im Rat der Mitgliedsstaaten erhalten. Nach Zustimmung des EU-Parlaments wird die Richtlinie in Kürze veröffentlicht. Welche zukünftigen Neuerungen ergeben sich für Unternehmen? Neuer Umfang der EU-Lieferkettenrichtlinie […]

Haftung bei manipulierten Schutzvorrichtungen

Im Zeitraum 2020 bis 2022 hat die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung DGUV erneut eine Umfrage über die Bereitschaft, Schutzvorrichtungen zu manipulieren, durchgeführt. Eine wesentliche Veränderung seit der letzten Umfrage im Jahr 2006 wurde dabei nicht festgestellt. Dabei können manipulierte Schutzvorrichtungen ernste bis lebensgefährliche Folgen haben. Wesentliche Veränderungen durch solche Manipulationen führen außerdem zu Änderungen in der […]

ANP tagt zu EuGH-Urteil im Malamud-Fall

Auf den ersten Blick erscheint der kostenfreie Zugang zu harmonisierten Normen (hEN) als eine großartige Entwicklung. Unternehmen werden – teilweise erheblich – finanziell entlastet. Wichtiges Wissen wird weitläufig zugänglich. Die Entwicklung von harmonisierten Normen ist jedoch ein langwieriger und anspruchsvoller Prozess, der durch den freien Zugang ins Wanken geraten könnte. Umsetzung und mögliche Folgen des […]

EuGH entscheidet über harmonisierte Normen

Im Rechtsstreit über den freien Zugang zu harmonisierten Normen im Bereich der Sicherheit von Spielzeugwaren hat der Europäische Gerichtshof ein Urteil gesprochen. Am 05. März 2024 wurde nun verkündet, dass der freie Zugang zu den entsprechenden Normen nach EU-Recht zulässig sei. Auch wenn der Rechtsstreit um wenige, konkrete harmonisierte Normen geführt wurde, erwarten Fachleute weitreichende […]

Keine Mehrheit für EU-Lieferkettengesetz

Bei der Abstimmung am 28. Februar 2024 konnte das EU-Lieferkettengesetz (Corporate Sustainability Due Diligence Directive, CSDDD) im Rat der Mitgliedsstaaten keine Mehrheit erreichen. Nun muss geklärt werden, ob der im Dezember ausgehandelte Gesetzesentwurf erneut überarbeitet wird. Große Unternehmen verantwortlich für ihre Lieferkette Wie beim deutschen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz soll das EU-Lieferkettengesetz Unternehmen zur Rechenschaft ziehen, wenn es […]

Die REACH-Kandidatenliste im Januar 2024

Die Liste der für eine Zulassung in Frage kommenden besonders besorgniserregenden Stoffe (SVHC) der ECHA führt sämtlich Stoffe auf, für die eine besondere Zulassung notwendig ist.