Sämtliche Verordnungen der EU finden Sie hier auf das wichtigste zusammengefasst. Verschaffen Sie sich einen groben Überblick über Gesetzesänderungen und sonstige Neuigkeiten.

Update Batterieverordnung: Änderungen ab August 2024

Am 28. Juli 2023 wurde die neue EU-Batterieverordnung (BattVO) im Europäischen Amtsblatt veröffentlicht. Die (EU) 2023/1542 über Batterien und Altbatterien wird nach der Übergangsfrist die bisher gültige Batterierichtlinie 2006/66/EG ablösen. Der Übergang erfolgt schrittweise. Folgende der neuen Regeln treten zum 18. August 2024 in Kraft: BattVO ändert Mindestanforderungen an Haltbarkeit und Leistungsfähigkeit Die Haltbarkeit und […]

(EU) 2024/573: Neue F-Gas-Verordnung

Wie der Name vermuten lässt, wirken sich fluorierte Treibhausgase (F-Gase) negativ auf das Weltklima aus. Daher hat die EU-Kommission entschieden, F-Gase in z. B. Kälteanlagen und Heizgeräten bis 2050 vollständig durch natürliche Kältemittel zu ersetzen. Zu diesem Zweck veröffentlichte die EU-Kommission am 11. März 2024 die neue F-Gas-Verordnung (EU) 2024/573. Sie löst die alte Verordnung […]

Haftung bei manipulierten Schutzvorrichtungen

Im Zeitraum 2020 bis 2022 hat die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung DGUV erneut eine Umfrage über die Bereitschaft, Schutzvorrichtungen zu manipulieren, durchgeführt. Eine wesentliche Veränderung seit der letzten Umfrage im Jahr 2006 wurde dabei nicht festgestellt. Dabei können manipulierte Schutzvorrichtungen ernste bis lebensgefährliche Folgen haben. Wesentliche Veränderungen durch solche Manipulationen führen außerdem zu Änderungen in der […]

EU-Energielabel für Haushaltsgeräte in 2024

Ab März 2024 werden Waschmaschinen, Trockner, Staubsauger und Backöfen mit dem neuen EU-Energielabel gekennzeichnet. Die EU-Energieverbrauchskennzeichnung, auch EU-Label oder Energieetikett genannt, kategorisiert die Effizienzklassen von A bis G und ist außerdem mit einem QR-Code versehen, über den Verbraucher zusätzliche Produktinformationen von einer EU-Datenbank (EPREL) abrufen können. Neues Berechnungsverfahren für Energieeffizienz Seit dem 01. März 2021 […]

Änderung der Produktsicherheitsverordnung

Begriffliche Änderung in der Produktsicherheitsverordnung Am 19.12.2023 wurde eine Änderung der Verordnung (EU) 2023/988 über die allgemeine Produktsicherheit veröffentlicht. Der Ausdruck „E-Mail-Adresse“ wurde durchgehend durch den Ausdruck „elektronische Adresse“ ersetzt.   Weitere Artikel zum Thema Neue Produktsicherheitsverordnung (EU) 2023/988 (GPSR) Seminar zum CE-Beauftragten in 2024 Links und Quellen EUR-Lex: Berichtigung der Verordnung (EU) 2023/988: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=OJ:L_202390192, […]

Neue Produktsicherheitsverordnung (EU) 2023/988 (GPSR)

Mit der Verordnung (EU) 2023/988 über die allgemeine Produktsicherheit (General Product Safety Regulation – GPSR) schafft die EU Vorschriften für Verbrauchersicherheit, die erstmals Online-Marktplätze mit einbeziehen. Hinzu kommen verschärfte Dokumentations- und Meldepflichten für Hersteller. Die Verordnung wurde am 23. Mai 2023 im Europäischen Amtsblatt veröffentlicht und findet nach 18 Monaten ab dem 13. Dezember 2024 […]

Geänderte Funkgeräterichtlinie: Neue Übergangsfrist

Nachdem die EU-Kommission die „Funkgeräterichtlinie“ 2014/53/EU (engl. Radio Equipment Directive RED) mit der delegierten Verordnung (EU) 2022/30 im Amtsblatt vom 12. Januar 2022 nachbesserte, wurde im Amtsblatt vom 27. Oktober 2023 mit der delegierten Verordnung (EU) 2023/2444 ein Nachtrag veröffentlicht. Mit dem 01. August 2025 wurde eine neue Übergangsfrist festgelegt. 5G verändert Sicherheitsanforderungen an Funkanlagen […]

Mikroplastik-Verbot: REACH-Anhang XVII geändert

Seit dem 17. Oktober gilt die neue Mikroplastik-Verordnung (EU) 2023/2055. Der Rat zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) ändert den Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, um die Verwendung von Mikroplastik in Produkten einzuschränken und somit die Verbreitung in der Umwelt zu verringern. Was fällt unter die Mikroplastik-Verordnung? 2019 kam ein […]

EU-Projekt CIRPASS erarbeitet den Digitalen Produktpass

Der von der EU geplante Digitale Produktpass soll wichtige Produktinformationen zugänglich machen. Wie ein Personalausweis oder Reisepass sollen „persönliche Daten“ zur Herstellung, Verwendung und Entsorgung an jeder Stelle der Wertschöpfungskette abrufbar sein. Das Projekt CIRPASS ermittelt für ein Pilotprojekt in den Wertschöpfungsketten Elektronik, Batterien, und Textilien, welche Produktinformationen im Produktpass enthalten sein müssen und wie diese […]

Übertragung harmonisierter Normen in die MVO

Die Umstellung der EU-Maschinenrichtlinie 2006/42/EG (MRL) auf die EU-Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 (MVO) bedeutet eine formelle und konzeptionelle Anpassung des Rechtstexts. Das hat weitreichende Folgen für rund 800 harmonisierte technische Normen, die sich in der Regel auf die Anhänge der Richtlinie beziehen. Es gibt verschiedene Ansätze, um bis zum Stichtag 2027 so viele harmonisierte Normen wie […]