REACH-Kandidatenliste wurde aktualisiert

Mit dem Beschluss D(2022)4187-DC der European Chemicals Agency (ECHA) wurde ab dem 10.06.2022 ein weiterer potentieller Kandidat in die Liste der für eine Zulassung in Frage kommenden besonders besorgniserregenden Stoffe aufgenommen:

  • N-(hydroxymethyl)acrylamide

Unter anderem auch als Acetessigsäureamid bekannt, handelt es sich bei dem Stoff um ein Abbauprodukt des Süßstoffes Acesulfam-K.
Kandidaten auf dieser Liste sollen gegebenenfalls in den Anhang XIV der REACH-Verordnung aufgenommen werden.


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TÜV sieht Nachbesserungsbedarf bei Vorschlag zur Maschinenverordnung

Anfang Mai 2022 legte der zuständig Binnenmarktausschuss des EU-Parlaments den Kompromissvorschlag für eine neue Maschinenverordnung vor.
Die neuen Vorgaben setzen eine strengere Prüfung von Produkten voraus, die in der EU inverkehr gebracht werden. Diese Neuerung folgt aus Untersuchungen der Marktaufsichtsbehörden, die gezeigt haben, dass auch Produkte mit CE-Kennzeichen die jeweiligen Normen nicht immer vollständig einhalten.

Nach dem Entwurf sind besonders risikoreiche Maschinen von einer benannten Stelle zu überprüfen. Uneinigkeit besteht insofern darüber, wann eine Maschine besonders risikoreich ist. Handkettensägen sind durch eine benannte Stelle zu überprüfen, andere Maschinen zur Holzbearbeitung fallen nicht unter diesen Vorbehalt. Dabei stellen vor allem die gesetzlichen Unfallversicherer fest, dass viele der durch den Entwurf als ‚nicht risikoreich‘ eingestuften Maschinen hohe Unfallzahlen hervorbringen.

„Auch wenn der Vorschlag insgesamt für ein höheres Schutzniveau sorgt, sollte der risikobasierte Ansatz konsequenter umgesetzt werden“, findet Johannes Kröhnert, Leiter des Brüsseler Büros des TÜV-Verbandes. Helfen wird die Verpflichtung der EU-Mitgliedsstaaten, Daten zu Unfallgeschehen zu erheben und an die EU-Kommission zu übermitteln.

Insgesamt erlegt der aktuelle Vorschlag des Binnemarktausschusses weniger Vorgaben auf als der der EU-Kommission.
Anlass für die Neuerungen ist die Anpassung der Gesetzgebung an den technischen Fortschritt, denn die derzeit aktuelle Maschinenrichtlinie stammt noch aus dem Jahr 2006.

 

Quelle:

 

Änderung der Abwasserverordnung

Mit Wirkung zum 28.01.2022 wurden Änderungen und Anpassungen der Abwasserverordnung vorgenommen.
Nötig wurden diese unter anderem aufgrund des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/1442 zur Industrie-Emissionsrichtlinie (Richtlinie 2010/75/EU) über die Besten Verfügbaren Techniken (BVT) zu Großfeuerungsanlagen. Die Umsetzungsfrist von vier Jahren ist nun abgelaufen.

Ziel der Industrie-Emissionsrichtlinie ist die Vermeidung und Verminderung von Umweltverschmutzung und damit auch die Vermeidung und Verminderung von Emissionen in Wasser.

Daraus ergeben sich Änderungen der Anhänge 47 (Feuerungsanlagen) und 33 (Wäsche von Abgasen aus der Verbrennung von Abfällen). Das „Mitverbrennen“ von Abfällen ist zukünftig einzuschränken. Der Anwendungsbereich des Anhangs 33 wird damit auch die Rauchgaswäsche aus der ausschließlichen Verbrennung von Abfällen beschränkt.
Außerdem wurde die Anlage 1 Analyse- und Messverfahren verändert.

Es sind Emissionsgrenzwerte für das Abwasser und Anforderungen an die Überwachung einzelner Abwasserparameter einzuführen.

Um die Verordnung dem (neusten) Stand der Technik anzupassen und Klarheit hinsichtlich des Anwendungsbereiches zu schaffen, wurden die Anhänge 40 (Metallbearbeitung und -verarbeitung) und 54 (Eingrenzung auf Solarherstellung) verändert. Außerdem wurde ein Teil des Anhangs 54 in den Anhang 35 (Chipherstellung) ausgegliedert.
Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer, die dem (neusten) Stand der Technik entsprechen, können durch Rechtsverordnung gemäß §57 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) (i. V. m. §23 Abs. 1 Nr. 3, 5, 8, 9, 11 WHG) festgelegt werden.


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UKCA-Kennzeichnung

Mit dem Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU verlässt dieses auch den Gültigkeitsbereich der EU-weit einheitlich geregelten Vorschriften und Normen.
Hierzu gehören die Vorschriften für viele technische und medizinische Produkte, die der CE-Kennzeichnung unterliegen.

Für technische und medizinische Produkte, die in der EU der CE-Kennzeichnung unterliegen, bedeutet dies, dass sie nun auf dem britischen Markt stattdessen der UKCA-Kennzeichnung unterliegen. Die Vorschriften und das Verfahren zur UKCA-Kennzeichnung stimmen im Wesentlichen mit denen der CE-Kennzeichnung überein. Abweichungen können sich jedoch von nun an durch die nationale Fortentwicklung der Produktvorschriften in Großbritannien ergeben.
Bis zum Ablauf der verlängerten Übergangsfrist am 31.12.2022 erfüllen Waren, die bereits produziert und mit dem CE-Zeichen gekennzeichnet sind weiterhin die Vorschriften Großbritanniens und könne auf dem britischen Markt vertrieben werden.

Bereits seit dem 01.01.2021 kann die UKCA-Kennzeichnung bei Waren vorgenommen werden, die für den britischen Markt bestimmt sind, deren Kennzeichnung gesetzlich vorgeschrieben ist oder bei Waren deren Kennzeichnung durch eine staatliche Stelle zu erfolgen hat.
Sollen die Waren sowohl auf dem britischen als auch auf dem EU-Markt vertrieben werden, ist es möglich beide Kennzeichnungen vorzunehmen.

Diese Vorgaben gelten allerdings nicht für Nordirland: Laut des Austrittsabkommens bleibt Nordirland Teil des EU-Binnenmarktes für Waren. Eine UKCA-Kennzeichnung muss bei Waren für diesen Markt nicht vorgenommen werden; das CE-Kennzeichen bleibt erforderlich. Werden Waren von Großbritannien aus, unter Zuhilfenahme einer UK-Konformitätsstelle, in Nordirland inverkehr gebracht, wird dies allerdings mit dem neuen UKNI-Kennzeichen angezeigt.

Um keine Regelungslücke entstehen zu lassen wurde die Verordnung (EG) Nr. 765/2008 der neuen Situation insoweit angepasst, dass sie ohne die Berücksichtigung europäischen Gemeinschaftsrechts angewandt werden kann.


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REACH-Kandidatenliste wurde aktualisiert

Mit dem Beschluss D(2021)10043-DC der European Chemicals Agency (ECHA) wurden ab dem 17.01.2022 vier weitere potentielle Kandidaten in die Liste der für eine Zulassung infrage kommenden besonders besorgniserregenden Stoffe aufgenommen:

  • 6,6′-di-tert-butyl-2,2′-methylenedi-p-cresol
  • tris(2-methoxyethoxy)vinylsilane
  • (±)-1,7,7-trimethyl-3-[(4-methylphenyl)methylene]bicyclo[2.2.1]heptan-2-one covering any of the individual isomers and/or combinations thereof (4-MBC)
  • S-(tricyclo(5.2.1.02,6)deca-3-en-8(or 9)-yl O-(isopropyl or isobutyl or 2-ethylhexyl) O-(isopropyl or isobutyl or 2-ethylhexyl) phosphorodithioate

Kandidaten auf dieser Liste sollen gegebenenfalls in den Anhang XIV der REACH-Verordnung übernommen werden.


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Aus der Maschinenrichtlinie wird eine Verordnung

Ziel der Maschinenrichtlinie ist es den Binnenmarkt zu stärken und ein hohes Maß an Schutz für Verwender und andere gefährdete Personen zu gewährleisten. Um dabei keine Innovationen auszuschließen, wurde die Richtlinie „technologieneutral“ formuliert. Im Rahmen eines Reformvorhabens wurde die Maschinenrichtlinie durch REFIT (ein Programm zur Steigerung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung in der EU) überprüft.
REFIT stellte fest, dass die Maschinenrichtlinie zwar eine wesentliche Rechtsvorschrift sei, eine Vereinfachung und Anpassung allerdings notwendig ist.

Dabei wurden durch die REFIT-Bewertung folgende Probleme erkannt:

  1. Rechtsunsicherheit/Unklarheit bzgl. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmung
  2. Divergenzen durch innerstattliche Umsetzung
  3. Unzureichende Bestimmung bzgl. Hochrisiko-Maschinen
  4. Unstimmigkeiten mit anderen EU-Vorschriften bzgl. Produktsicherheit
  5. Generelle Sicherheitslücken
  6. Monetäre und ökologische Kosten
  7. Neue Risiken durch aufstrebende Technologien

Um diesen Problemen zu begegnen wurde kürzlich ein Entwurf vorgelegt, der die Maschinenrichtlinie zur Verordnung machen würde.

Diese Formalität führt dazu, dass die Verordnung unmittelbar in allen Mitgliedsstaaten gleichermaßen gilt. Eine Umsetzung, bei der die Mitgliedsstaaten nur hinsichtlich des Ziels gebunden und in der Wahl der Mittel frei sind (wie es bei einer Richtlinie der Fall ist), wird dadurch vermieden.
Außerdem soll eine Anpassung an den New Legislative Framework (NLF) erfolgen, um die Inkonsistenz zwischen harmonisierten Rechtsvorschriften (z. B. mit der Niederspannungsrichtlinie) aufzuheben. Dadurch soll die Funktionsweise und ihre Durchsetzung gestärkt und der Aufwand gesenkt werden.

Zur Beseitigung von Unklarheiten würden Definitionen wie z. B. Maschinenprodukt, unvollständige Maschinen, Hockrisiko-Maschinen, wesentliche Modifikation überarbeitet und Regelungen ergänzt werden. Eine wesentliche Klarstellung würde bereits in der Benennung der Verordnung erfolgen: Aus Maschinen werden Maschinenprodukte. So sollen Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen dem Sammelbegriff Maschine (jetzt Maschinenprodukt) und „einer bestimmten“ Maschine“ für verschiedene Ausführungszustände verhindert werden.

Um die Kosten zu senken, soll es in Zukunft möglich sein, dass notwendige Maschineninformationen, wie zum Beispiel Nutzungsinformationen (Gebrauchsanleitungen) in digitaler Form zur Verfügung gestellt werden. Dadurch soll im Zuge des geringeren Papierverbrauchs auch der ökologische Fußabdruck verkleinert werden.

Zur Anpassung an den digitalen Wandel werden autonome mobile Maschinen, künstliche Intelligenz und die Cybersicherheit in die Verordnung aufgenommen. Regelungslücken sollen dadurch in diesen Bereich geschlossen werden.

Damit erfolgt eine Modernisierung der Maschinenrichtlinie voraussichtlich in allen Punkten, die zunächst durch die Evaluierung durch REFIT als überholungsbedürftig festgestellt wurden.


Externe Links:

Reusch Rechtsanwaltsgesellschaft mbH: „Es ist eine Verordnung! Die neue Maschinenverordnung und ihre Implikationen für den Maschinensektor“, https://www.reuschlaw.de/news/es-ist-eine-verordnung-die-neue-maschinenverordnung-und-ihre-implikationen-fuer-den-maschinensektor/,14.12.2021

REACH-Kandidatenliste wurde aktualisiert

Mit dem Beschluss D(2021)4569-DC der European Chemicals Agency (ECHA) wurden ab dem 08.07.2021 acht weitere potentielle Kandidaten in die Liste der für eine Zulassung in Frage kommenden besonders besorgniserregenden Stoffe aufgenommen:

  • Phenol, alkylation products (mainly in para position)
    with C12-rich branched alkyl chains from oligomerisation, covering any individual isomers and/ or combinations thereof (PDDP)
    (Alkylphenole, hauptsächlich in 1,4-Substitution)
  • Orthoboric acid, sodium salt
    (Borsäure, Natriumsalz)
  • Medium-chain chlorinated paraffins (MCCP)
    (Mittelkettige Chlorparaffine)
  • Glutaral
    (Glutaraldehyd)
  • 4,4′-(1-Methylpropylidene)bisphenol
    (Bisphenol A)
  • 2-(4-tert-butylbenzyl)propionaldehyde and its individual stereoisomers
    (auch bekannt als Lilienaldehyd)
  • 2,2-bis(bromomethyl)propane-1,3-diol (BMP);
    2,2-dimethylpropan-1-ol, tribromo derivative/3-bromo-2,2-bis(bromomethyl)-1-propanol (TBNPA);
    2,3-dibromo-1-propanol (2,3-DBPA)
  • 1,4-Dioxan

Kandidaten auf dieser Liste sollen gegebenenfalls in den Anhang XIV der REACH-Verordnung aufgenommen werden.


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REACH: Granulate oder Mulche zur Verwendung auf Kunstrasenplätzen und Spielplätzen

In Kooperation mit der Forum Verlag Herkert GmbH freuen wir uns, Sie mit aktuellen Fachinformationen regelmäßig auf dem neuesten Stand zu halten.

Verordnung (EU) 2021/1199 der Kommission vom 20. Juli 2021 zur Änderung von Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) in Granulaten oder Mulchen zur Verwendung als Füllmaterial auf Kunstrasenplätzen oder in loser Form auf Spielplätzen oder im Sportbereich

in Kraft getreten

Interessengebiete: Produktsicherheit und Verbraucherschutz | Umwelt und Ernährung

Am 21.07.2021 wurde im Amtsblatt der EU die Verordnung (EU) 2021/1199 verkündet, die den bestehenden Beschränkungstext aus Eintrag 50 in Anhang XVII REACH um sechs zusätzliche Ziffern erweitert. Die Erweiterung betrifft das Inverkehrbringen und die Verwendung von Granulaten oder Mulchen als Füllmaterial auf Kunstrasenplätzen oder in loser Form auf Spielplätzen oder im Sportbereich, wenn der Gehalt aller im Beschränkungstext aufgeführten PAK zusammen mehr als 20 mg/kg (0,002 Gewichtsprozent) beträgt. Ergänzend dazu wird eine neue Kennzeichnungsvorgabe für Granulate und Mulche eingeführt.

Die neuen Vorgaben gelten ab dem 10.08.2022, wobei für bestehenden Anlagen Bestandsschutz gewährt wird.

Betroffene Branchen und Personen:

Hersteller von Granulaten und Mulchen für Kunstrasenplätze, Spielplätze und im Sportbereich (insbesondere Unternehmen im Bereich des Altreifenrecyclings) und Betreiber von Kunstrasen- und Spielplätzen und im Sportbereich (v. a. Kommunen, Sportvereine und -verbände, Kinder- und Freizeiteinrichtungen, Hotels etc.)

Nähere Informationen dazu und was jetzt zu beachten ist, hat unser Experte kurz und kompakt in einem PDF für Sie zusammengefasst.

 

Das EU-Energielabel und die „neuen alten“ Energieeffizienzklassen

Seit dem 1. März 2021 gilt in der EU eine neue Energieverbrauchskennzeichnung für Elektrogeräte.
Elektronische Displays, wie Monitore und Fernseher, wurden ergänzt, während die „Plus“(+)-Klassen wieder abgeschafft wurden.

Durch den technischen Fortschritt der letzten Jahre fiel es Verbrauchern zunehmend schwerer energieeffiziente Elektrogeräte miteinander zu vergleichen, weshalb die ursprünglichen Klassen A bis G in den Jahren 2003 und 2010 um die Klassen A+, A++ und A+++ erweitert wurden.
Dennoch befanden sich Anfang dieses Jahres die meisten Elektrogeräte ausschließlich in den obersten Effizienzklassen.

Um Verbrauchern das Vergleichen wieder zu erleichtern, kehrte die EU nun, durch eine Verschärfung der Messkriterien, wieder zu den Klassen A bis G zurück.
Unterstützt wird das ganze durch einen QR-Code, der nun fester Bestandteil des neuen Energielabels ist und zusätzliche, nicht gewerbliche, Produktinformationen für Smartphone-Nutzer bereithält.

Mit den geänderten Messkriterien möchte man erreichen, dass zum Stichtag noch keine Geräte auf dem EU-Markt erhältlich sind, die bereits die Anforderungen der Energieeffizienzklasse A erfüllen. Dies soll die Hersteller dazu bewegen die Energieeffizienz ihrer Elektrogeräte auch weiterhin zu verbessern.

Für die Neukennzeichnung der Waschmaschinen, Waschtrockner, Kühl- und Gefriergeräte und Elektronischen Displays auf das neue Energielabel hatten die Händler 14 Arbeitstage Zeit.

Der nächste Meilenstein ist der 01.09.2021 – Hersteller haben dann 18 Monate, um Lichtquellen auf das neue Energielabel umzustellen, da dieses meist auf den Verpackungen aufgedruckt ist.
Die vollständige Umstellung aller Produktgruppen soll bis zum 02.08.2030 erfolgt sein.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat zu diesem Thema eine 19-seitige Broschüre veröffentlicht.

 

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REACH-Kandidatenliste wurde aktualisiert

Mit dem Beschluss D(2020)9139-DC der European Chemicals Agency (ECHA) wurden ab dem 19.01.2021 zwei weitere potentielle Kandidaten in die Liste der für eine Zulassung in Frage kommenden besonders besorgniserregenden Stoffe aufgenommen:

  • Bis(2-(2-methoxyethoxy)ethyl)ether
    (auch bekannt als Tetraethylenglycoldimethylether, eine chemische Verbindung)
  • Dioctyltin dilaurate, stannane, dioctyl-, bis(coco acyloxy) derivs.,
    and any other stannane, dioctyl-, bis(fatty acyloxy) derivs. wherein C12 is the predominant carbon number of the fatty acyloxy moiety
    (spezifische metallorganische Derivate auf Basis von Zinn, Wasserstoff und Kohlenstoff)

Kandidaten auf dieser Liste sollen gegebenenfalls in den Anhang XIV der REACH-Verordnung aufgenommen werden.

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