Sämtliche Verordnungen der EU finden Sie hier auf das wichtigste zusammengefasst. Verschaffen Sie sich einen groben Überblick über Gesetzesänderungen und sonstige Neuigkeiten.
Nachdem die EU-Kommission die „Funkgeräterichtlinie“ 2014/53/EU (engl. Radio Equipment Directive RED) mit der delegierten Verordnung (EU) 2022/30 im Amtsblatt vom 12. Januar 2022 nachbesserte, wurden im Amtsblatt vom 27. Oktober 2023 mit der delegierten Verordnung (EU) 2023/2444 ein Nachtrag veröffentlicht. Mit dem 01. August 2025 wurde eine neue Übergangsfrist festgelegt. 5G verändert Sicherheitsanforderungen an Funkanlagen […]
Seit dem 17. Oktober gilt die neue Mikroplastik-Verordnung (EU) 2023/2055. Der Rat zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) ändert den Anhang XVII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, um die Verwendung von Mikroplastik in Produkten einzuschränken und somit die Verbreitung in der Umwelt zu verringern. Was fällt unter die Mikroplastik-Verordnung? 2019 kam ein […]
Der von der EU geplante Digitale Produktpass soll wichtige Produktinformationen zugänglich machen. Wie ein Personalausweis oder Reisepass sollen „persönliche Daten“ zur Herstellung, Verwendung und Entsorgung an jeder Stelle der Wertschöpfungskette abrufbar sein. Das Projekt CIRPASS ermittelt für ein Pilotprojekt in den Wertschöpfungsketten Elektronik, Batterien, und Textilien, welche Produktinformationen im Produktpass enthalten sein müssen und wie diese […]
Die Umstellung der EU-Maschinenrichtlinie 2006/42/EG (MRL) auf die EU-Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 (MVO) bedeutet eine formelle und konzeptionelle Anpassung des Rechtstexts. Das hat weitreichende Folgen für rund 800 harmonisierte technische Normen, die sich in der Regel auf die Anhänge der Richtlinie beziehen. Es gibt verschiedene Ansätze, um bis zum Stichtag 2027 so viele harmonisierte Normen wie […]
Cyberkriminalität in der EU hat im Jahr 2021 Kosten von schätzungsweise 5,5 Billionen Euro verursacht. In einem intelligenten, vernetzten Steuerungssystem (ICS) kann ein Sicherheitsvorfall bei einem Produkt in wenigen Minuten ein ganzes Unternehmen oder eine ganze Lieferkette lahmlegen und sich über die Grenzen des Binnenmarktes hinaus ausbreiten. Der 2022 erstellte Entwurf des Cyber Resilience Acts […]
Die Bauprodukteverordnung (EU-BauPVO) vom 9. März 2011 legt harmonisierte Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten in der EU fest. Die Verordnung wird nun grundlegend überarbeitet und soll besser an die aktuellen Bedürfnisse des Marktes angepasst werden. Ein wichtiger Schritt für den Arbeitsschutz ist, dass der Entwurf jetzt auch Anforderungen an die Produktsicherheit vorsieht und die […]
Für Hersteller, Händler und Betreiber von technischen Produkten gibt es eine Vielzahl von sicherheitstechnischen Vorgaben und Pflichten einzuhalten. Diese waren bisher durch die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG geregelt. Im Juli dieses Jahres wurde die Richtlinie durch die Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 abgelöst. Daraus ergeben sich Änderungen von der Risikobeurteilung über die Betriebsanleitung und technische Dokumentation bis hin zur […]
Um Verbraucher vor schädlichen Produkten zu schützen, hat die EU im Laufe der Zeit eine Vielzahl von Kontrollmechanismen eingesetzt. Dazu gehörte unteranderem die Produktsicherheitsverordnung (EU) 2023/988 (GPSR – General Product Safety Regulation), welche am 23. Mai 2023 die Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG (RaPS) abgelöst hat. Aus der Verordnung gehen die Aufgaben der Marktüberwachungsbehörden wie Regierungsbezirke oder Gewerbeaufsichtsämter […]
Vor dem Hintergrund des immer weiter wachsenden globalen Handels sowie dem Inkrafttreten der neuen Produktsicherheitsverordnung (EU) 2023/988 hat die Europäische Kommission am 28.07.2023 einen Entwurf für eine neue EU-Spielzeugverordnung veröffentlicht. Diese soll die derzeit gültige EG-Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG ablösen. Die Überlegung hinter dem Entwurf Die seit 2009 geltende EG-Spielzeugrichtlinie ist reif für eine Aktualisierung. Die neue […]
Im EU-Amtsblatt vom 04.07.2023 wurde eine Berichtigung der Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 bekannt gegeben. Die Übergangsfristen und Stichtagdaten, die im EU-Amtsblatt vom 29.06.2023 veröffentlicht wurden, wurden zu einem Datum sechs Tage später geändert: Seite 17, Artikel 6 Absatz 9: Juli 2025 > 20. Juli 2025 Seite 17, Artikel 6 Absatz 10 Unterabsatz 4: Juli 2024 > […]
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