Unter Amtsblatt finden Sie Artikel über Richtlinienänderungen oder Durchführungsbeschlüsse von Seiten der EU und deren jeweiliger Mitgliedsstaaten.
Am 13. Dezember 2024 löst die Produktsicherheitsverordnung GPSR die bisherige Allgemeine Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG ab. Nach der Veröffentlichung im Mai 2023 und der 18-monatigen Übergangszeit gilt die neue EU-Verordnung für alle Non-Food-Produkte, die ab diesem Tag in Verkehr gebracht werden. Die Absicht hinter der GPSR Hauptziel der Verordnung (EU) 2023/988 zur allgemeinen Produktsicherheit GPSR (engl. General […]
Mit dem Beschluss D(2024)6225-DC der ECHA (European Chemicals Agency) wurde zum 07. November 2024 ein weiterer Kandidat in die Liste der für eine Zulassung in Frage kommenden besonders besorgniserregenden Stoffe (SVHC) aufgenommen: Triphenylphosphat (TPP oder TPHP) Die Verbindung kommt als Flammschutzmittel und Weichmacher zum Einsatz und kann das Hormonsystem negativ beeinflussen (endokrin disruptiv). Weitere […]
Im Zuge der Urteilsverkündung im Malamud-Fall kündigten die Europäische Kommission gemeinsam mit CEN/CENELEC sowie nationalen Normungsorganisationen „readibility platforms“ an, auf denen harmonisierte europäische Normen (hEN) kostenlos einsehbar sein sollten. Die für Ende Mai angekündigte Zugangsplattform wurde bisher nicht in Betrieb genommen. Dafür kann die kostenlose Einsicht in hEN nun direkt bei der Europäischen Kommission beantragt […]
Mit dem Beschluss D(2024)4144-DC der ECHA (European Chemicals Agency) wurde zum 27. Juni 2024 ein weiterer Kandidat in die Liste der für eine Zulassung in Frage kommenden besonders besorgniserregenden Stoffe (SVHC) aufgenommen: • Bis(α,α-dimethylbenzyl) peroxid Das Flammschutzmittel weist reproduktionstoxische (fortpflanzungsgefährdende) Eigenschaften auf. Weitere Artikel zum Thema: Die REACH-Kandidatenliste im Januar 2024 Links und Quellen: ECHA: […]
Großbritannien wird auch nach dem 31. Dezember 2024 das CE-Kennzeichen weiter anerkennen. Die gesetzlichen Vorgaben des Product Safety and Metrology Regulations wurden am 17. Mai entsprechend angepasst. UKCA- und CE-Zeichen flexibel einsetzbar Bereits am 01. August 2023 wurde die verpflichtende Umstellung auf das UKCA-Sicherheitssiegel (UK Conformity Assessed) für technische Produkte zurückgenommen. Die neue Regelung umfasst […]
Nachtrag Die Durchführungsverordnung (EU) 2024/1435 wurde von der EU-Kommission noch einmal nachgebessert. Der Erwägungsgrund 6 wurde konkretisiert. Am 24. Juli 2024 erschien die Berichtigung 2024/90426 im EU-Amtsblatt. Darin heißt es statt „(6) Damit die Wirtschaftsakteure ausreichend Zeit haben, ihre internen Verfahren in Bezug auf die Rückrufanzeige anzupassen, sollte die vorliegende Verordnung am selben Tag wie […]
Nach Einigung auf eine finale Fassung im Dezember 2023 wurde nun die KI-Verordnung (AI Act) der Europäischen Union verabschiedet. Nach dem Europäischen Parlament erteilte der Rat der Europäischen Union am 21. Mai 2024 seine Zustimmung. Die weltweit erste Gesetzesregelung für Künstliche Intelligenz schafft Vorgaben zum Schutz der öffentlichen und privaten Sicherheit und Wahrung der Grundrechte. […]
Am 28. Juli 2023 wurde die neue EU-Batterieverordnung (BattVO) im Europäischen Amtsblatt veröffentlicht. Die (EU) 2023/1542 über Batterien und Altbatterien wird nach der Übergangsfrist die bisher gültige Batterierichtlinie 2006/66/EG ablösen. Der Übergang erfolgt schrittweise. Folgende der neuen Regeln treten zum 18. August 2024 in Kraft: BattVO ändert Mindestanforderungen an Haltbarkeit und Leistungsfähigkeit Die Haltbarkeit und […]
Im Amtsblatt vom 15. Mai 2024 wurden zahlreiche Änderungen zu Normen, die mit der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG harmonisiert sind, veröffentlicht. Hier ein Überblick über den Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1329. Neue harmonisierte Normen für Maschinenrichtlinie CEN und CENELEC erhielten den Auftrag zur Erstellung der folgenden Normen: EN ISO 3691-4:2023 über sicherheitstechnische Anforderungen und Verifizierung von fahrerlosen Flurförderzeugen und […]
Der Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1198 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2723 hinsichtlich harmonisierter Normen für Dosen und Gehäuse für elektrische Installationsgeräte, erdverlegte Elektroinstallationsrohrsysteme und Niederspannungsschaltgeräte vom 19. April 2024 veröffentlicht neue, mit der Niederspannungsrichtlinie 2014/35/EU harmonisierten Normen. Der Durchführungsbeschluss der EU-Kommission erschien im Amtsblatt am 23. April 2024. Normen-Änderungen durch CEN/CENELEC Die Norm EN 50626-2:2023 über […]
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