Sämtliche Verordnungen der EU finden Sie hier auf das wichtigste zusammengefasst. Verschaffen Sie sich einen groben Überblick über Gesetzesänderungen und sonstige Neuigkeiten.
Für Hersteller, Händler und Betreiber von technischen Produkten gibt es eine Vielzahl von sicherheitstechnischen Vorgaben und Pflichten einzuhalten. Diese waren bisher durch die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG geregelt. Im Juli dieses Jahres wurde die Richtlinie durch die Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 abgelöst. Daraus ergeben sich Änderungen von der Risikobeurteilung über die Betriebsanleitung und technische Dokumentation bis hin zur […]
Vor dem Hintergrund des immer weiter wachsenden globalen Handels sowie dem Inkrafttreten der neuen Produktsicherheitsverordnung (EU) 2023/988 hat die Europäische Kommission am 28.07.2023 einen Entwurf für eine neue EU-Spielzeugverordnung veröffentlicht. Diese soll die derzeit gültige EG-Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG ablösen. Die Überlegung hinter dem Entwurf Die seit 2009 geltende EG-Spielzeugrichtlinie ist reif für eine Aktualisierung. Die neue […]
Im EU-Amtsblatt vom 04.07.2023 wurde eine Berichtigung der Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 bekannt gegeben. Die Übergangsfristen und Stichtagdaten, die im EU-Amtsblatt vom 29.06.2023 veröffentlicht wurden, wurden zu einem Datum sechs Tage später geändert: Seite 17, Artikel 6 Absatz 9: 14. Juli 2025 > 20. Juli 2025 Seite 17, Artikel 6 Absatz 10 Unterabsatz 4: 14. Juli […]
Auf alle Marktakteure der Batteriewirtschaft kommen durch die jüngst beschlossene Batterieverordnung neue, weitreichende Pflichten zu. Die Verordnung 2023/1542 über Batterien und Altbatterien (BattVO) wurde am 28.07.2023 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und soll in weiten Teilen ab dem 18.02.2024 die bisherigen Vorgaben aus der Batterierichtlinie 2006/66/EG schrittweise bis 2027 ablösen. Änderungen durch die Batterieverordnung […]
Nach ihrer Verabschiedung am 22. Mai durch den Europäischen Rat wurde die neue Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 (Maschinen-VO) am 29. Juni 2023 im EU-Amtsblatt veröffentlicht. Neben strukturellen und redaktionellen Änderungen gibt es in Folge der zunehmenden Automatisierung von Produktionsprozessen und dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz vor allem Anpassungen im Bereich Digitalisierung und Sicherheit. Wir haben die […]
Es gibt eine aktuelle Änderung an der deutschen Sprachfassung der Verordnung (EU) 2019/1781 über Ökodesign-Anforderungen an Elektromotoren und Drehzahlregelungen sowie externe und integrierte Nassläufer-Umwälzpumpen. Die vorherige Sprachfassung enthielt Bezeichnungsfehler.
Die Verhandlungen über die neue EU-Maschinenverordnung sind wieder einen Schritt weiter gekommen. Nach einer vorläufigen inhaltlichen Einigung beim Trilog am 15. Dezember 2022 nähert sich die Verhandlung der Abstimmungsphase.
Die Maschinenrichtlinie bildet seit 2006 die Grundlage für ein einheitliches Schutzniveau, Unfallverhütung und das Inverkehrbringen im Maschinensektor. Auch 15 Jahre später ist sie weiterhin wesentlich.
Im Trilog am 15. Dezember 2022 erzielten die Verhandlungsführer von Parlament und Rat eine vorläufige politische Einigung über die neue EU-Maschinenverordnung, welche die derzeitige Maschinenrichtlinie ersetzen und die Vorschriften an neue Marktentwicklungen und Risiken aus neuen Technologien anpassen wird.
Mit Wirkung vom 10.06.2022 wurde ein weiterer potentieller Kandidat in die Liste der für eine Zulassung in Frage kommenden besonders besorgniserregenden Stoffe aufgenommen.
Mit Wirkung zum 28.01.2022 wurden Änderungen und Anpassungen der Abwasserverordnung vorgenommen.
Nötig wurden diese unter anderem aufgrund des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/1442 zur Industrie-Emissionsrichtlinie (Richtlinie 2010/75/EU) über die Besten Verfügbaren Techniken (BVT) zu Großfeuerungsanlagen.
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