Unter Amtsblatt finden Sie Artikel über Richtlinienänderungen oder Durchführungsbeschlüsse von Seiten der EU und deren jeweiliger Mitgliedsstaaten.

EU-Projekt CIRPASS erarbeitet den Digitalen Produktpass

Der von der EU geplante Digitale Produktpass soll wichtige Produktinformationen zugänglich machen. Wie ein Personalausweis oder Reisepass sollen „persönliche Daten“ zur Herstellung, Verwendung und Entsorgung an jeder Stelle der Wertschöpfungskette abrufbar sein. Das Projekt CIRPASS ermittelt für ein Pilotprojekt in den Wertschöpfungsketten Elektronik, Batterien, und Textilien, welche Produktinformationen im Produktpass enthalten sein müssen und wie diese […]

Übertragung harmonisierter Normen in die MVO

Die Umstellung der EU-Maschinenrichtlinie 2006/42/EG (MRL) auf die EU-Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 (MVO) bedeutet eine formelle und konzeptionelle Anpassung des Rechtstexts. Das hat weitreichende Folgen für rund 800 harmonisierte technische Normen, die sich in der Regel auf die Anhänge der Richtlinie beziehen. Es gibt verschiedene Ansätze, um bis zum Stichtag 2027 so viele harmonisierte Normen wie […]

Cyber Resilience Act-Entwurf wird diskutiert

Cyberkriminalität in der EU hat im Jahr 2021 Kosten von schätzungsweise 5,5 Billionen Euro verursacht. In einem intelligenten, vernetzten Steuerungssystem (ICS) kann ein Sicherheitsvorfall bei einem Produkt in wenigen Minuten ein ganzes Unternehmen oder eine ganze Lieferkette lahmlegen und sich über die Grenzen des Binnenmarktes hinaus ausbreiten. Der 2022 erstellte Entwurf des Cyber Resilience Acts […]

Rechtsstreit um frei zugängliche harmonisierte Normen

Sollten harmonisierte technische Normen frei zugänglich sein, da sie EU-Recht entsprechen? Eine entsprechende Klage zweier gemeinnütziger Organisationen wurde im Juni dieses Jahres abgewiesen. Im Anfechtungsverfahren dieses Urteils hat nun die Generalanwältin Laila Medina in ihrem Schlussantrag eine erneute Prüfung der Klage gefordert. Der Streit um frei zugängliche harmonisierte Normen Den Anfang nahm die Debatte über […]

Bauprodukteverordnung wird aktualisiert

Die Bauprodukteverordnung (EU-BauPVO) vom 9. März 2011 legt harmonisierte Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten in der EU fest. Die Verordnung wird nun grundlegend überarbeitet und soll besser an die aktuellen Bedürfnisse des Marktes angepasst werden. Ein wichtiger Schritt für den Arbeitsschutz ist, dass der Entwurf jetzt auch Anforderungen an die Produktsicherheit vorsieht und die […]

Vortrag Maschinenverordnung und CE-Kennzeichnung

Für Hersteller, Händler und Betreiber von technischen Produkten gibt es eine Vielzahl von sicherheitstechnischen Vorgaben und Pflichten einzuhalten. Diese waren bisher durch die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG geregelt. Im Juli dieses Jahres wurde die Richtlinie durch die Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 abgelöst. Daraus ergeben sich Änderungen von der Risikobeurteilung über die Betriebsanleitung und technische Dokumentation bis hin zur […]

Entwurf für neue Spielzeugverordnung

Vor dem Hintergrund des immer weiter wachsenden globalen Handels sowie dem Inkrafttreten der neuen Produktsicherheitsverordnung (EU) 2023/988 hat die Europäische Kommission am 28.07.2023 einen Entwurf für eine neue EU-Spielzeugverordnung veröffentlicht. Diese soll die derzeit gültige EG-Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG ablösen. Die Überlegung hinter dem Entwurf Die seit 2009 geltende EG-Spielzeugrichtlinie ist reif für eine Aktualisierung. Die neue […]

Berichtigung der Maschinenverordnung

Im EU-Amtsblatt vom 04.07.2023 wurde eine Berichtigung der Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 bekannt gegeben. Die Übergangsfristen und Stichtagdaten, die im EU-Amtsblatt vom 29.06.2023 veröffentlicht wurden, wurden zu einem Datum sechs Tage später geändert: Seite 17, Artikel 6 Absatz 9: 14. Juli 2025 > 20. Juli 2025 Seite 17, Artikel 6 Absatz 10 Unterabsatz 4:  14. Juli […]

Tiefgreifende Änderungen durch neue Batterieverordnung

Auf alle Marktakteure der Batteriewirtschaft kommen durch die jüngst beschlossene Batterieverordnung neue, weitreichende Pflichten zu. Die Verordnung 2023/1542 über Batterien und Altbatterien (BattVO) wurde am 28.07.2023 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und soll in weiten Teilen ab dem 18.02.2024 die bisherigen Vorgaben aus der Batterierichtlinie 2006/66/EG schrittweise bis 2027 ablösen. Änderungen durch die Batterieverordnung […]

Die Maschinenverordnung ist da

Nach ihrer Verabschiedung am 22. Mai durch den Europäischen Rat wurde die neue Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 (Maschinen-VO) am 29. Juni 2023 im EU-Amtsblatt veröffentlicht. Neben strukturellen und redaktionellen Änderungen gibt es in Folge der zunehmenden Automatisierung von Produktionsprozessen und dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz vor allem Anpassungen im Bereich Digitalisierung und Sicherheit. Wir haben die […]