Beiträge

ANP tagt zu EuGH-Urteil im Malamud-Fall

Auf den ersten Blick erscheint der kostenfreie Zugang zu harmonisierten Normen (hEN) als eine großartige Entwicklung. Unternehmen werden – teilweise erheblich – finanziell entlastet. Wichtiges Wissen wird weitläufig zugänglich. Die Entwicklung von harmonisierten Normen ist jedoch ein langwieriger und anspruchsvoller Prozess, der durch den freien Zugang ins Wanken geraten könnte. Umsetzung und mögliche Folgen des […]

EuGH entscheidet über harmonisierte Normen

Im Rechtsstreit über den freien Zugang zu harmonisierten Normen im Bereich der Sicherheit von Spielzeugwaren hat der Europäische Gerichtshof ein Urteil gesprochen. Am 05. März 2024 wurde nun verkündet, dass der freie Zugang zu den entsprechenden Normen nach EU-Recht zulässig sei. Auch wenn der Rechtsstreit um wenige, konkrete harmonisierte Normen geführt wurde, erwarten Fachleute weitreichende […]

Termine „Grundlagen der Normung“ in 2024

Normen sind aus Wirtschaft und Gesellschaft nicht mehr wegzudenken. Sie schaffen Vertrauen beim Kunden, sichern Kompatibilität und Qualität von Produkten und vereinfachen den Austausch von Waren und Dienstleistungen auf dem nationalen und internationalen Markt. Nicht zuletzt trägt die Anwendung von Normen zur Produkt- und Rechtssicherheit bei. In dem eintägigen Seminar werden Ihnen die wichtigsten Grundlagen […]

Rechtsstreit um frei zugängliche harmonisierte Normen

(Reupload) Sollten harmonisierte technische Normen frei zugänglich sein, da sie EU-Recht entsprechen? Eine entsprechende Klage zweier gemeinnütziger Organisationen wurde im Juni 2023 abgewiesen. Im Anfechtungsverfahren dieses Urteils hat nun die Generalanwältin Laila Medina in ihrem Schlussantrag eine erneute Prüfung der Klage gefordert. Grund hinter dem Rechtsstreit Den Anfang nahm die Debatte über frei zugängliche harmonisierte […]

Technische harmonisierte Normen aktualisiert

Neue harmonisierte Normen für Niederspannungsrichtlinie und Funkgeräterichtlinie Zum Ende des Jahres 2023 wurden im EU-Amtsblatt die Änderungen zu den harmonisierten Normen für die Niederspannungsrichtlinie 2014/35/EU und die Funkgeräterichtlinie 2014/53/EU veröffentlicht. Während für die Funkgeräterichtlinie nur zwei zusätzliche Normen veröffentlicht wurden (s. EU-Amtsblatt OJ 01/12/2023, Reihe L), wurden für die Niederspannungsrichtlinie insgesamt 76 harmonisierte Normen als […]

Übertragung harmonisierter Normen in die MVO

Die Umstellung der EU-Maschinenrichtlinie 2006/42/EG (MRL) auf die EU-Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 (MVO) bedeutet eine formelle und konzeptionelle Anpassung des Rechtstexts. Das hat weitreichende Folgen für rund 800 harmonisierte technische Normen, die sich in der Regel auf die Anhänge der Richtlinie beziehen. Es gibt verschiedene Ansätze, um bis zum Stichtag 2027 so viele harmonisierte Normen wie […]

(EU) 2019/436: neue Harmonisierung für Elektrofahrräder

Die Europäische Union hat Änderungen der Harmonisierung der Norm EN 15194:2017 für Elektrofahrräder und Trethilfen mit Elektromotor beschlossen. Hintergrund ist ein Einwand der Niederlande aus dem August 2019.

Maschinenrichtlinie 2006/42/EG – Aktueller Durchführungsbeschluss (EU) 2022/621

Mit dreizehn Monaten Abstand zum letzten Durchführungsbeschluss dieser Art (INMAS berichtete) erfolgen mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2022/621 vom 07. April 2022 die neuesten Änderungen zur Maschinenrichtlinie 2006/42/EG bezüglich harmonisierter Europäischer Normen (hEN).

EMV-Richtlinie 2014/30/EU – Aktueller Durchführungsbeschluss (EU) 2021/455

Mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2021/455 vom 15. März 2021 erfolgen die neuesten Änderungen an den zur EMV-Richtlinie 2014/30/EU (elektromagnetische Verträglichkeit) harmonisierten Normen: Artikel 1 Am Anhang I des ursprünglichen Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/1326 wurden zwei Änderungen vorgenommen: EN 55035:2017/A11:2020 – Elektromagnetische Verträglichkeit von Multimediageräten – Anforderungen zur Störfestigkeit (neue Fassung) EN IEC 60947-5-2:2020 – Niederspannungsschaltgeräte – […]

Maschinenrichtlinie – Aktueller Durchführungsbeschluss (EU) 2021/377

Mit knapp einem Jahr Abstand zum letzten Durchführungsbeschluss (INMAS berichtete) erfolgen mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2021/377 vom 02. März 2021 die neuesten Änderungen zu den zur Maschinenrichtlinie 2006/42/EG harmonisierten Normen. Hier die wichtigsten Artikelinhalte kurz zusammengefasst:   Artikel 1 Dem Anhang I des ursprünglichen Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/436 wurden fünfzehn Nachfolgedokumente und zwölf neu harmonisiert Normen […]