Unter Amtsblatt finden Sie Artikel über Richtlinienänderungen oder Durchführungsbeschlüsse von Seiten der EU und deren jeweiliger Mitgliedsstaaten.

Die REACH-Kandidatenliste im Juni 2024

Mit dem Beschluss D(2024)4144-DC der ECHA (European Chemicals Agency) wurde zum 27. Juni 2024 ein weiterer Kandidat in die Liste der für eine Zulassung in Frage kommenden besonders besorgniserregenden Stoffe (SVHC) aufgenommen: • Bis(α,α-dimethylbenzyl) peroxid Das Flammschutzmittel weist reproduktionstoxische (fortpflanzungsgefährdende) Eigenschaften auf. Weitere Artikel zum Thema: Die REACH-Kandidatenliste im Juni 2024 Links und Quellen: ECHA: […]

Brexit: CE-Zeichen gilt nach Dezember 2024 für alle Produktgruppen weiter

Großbritannien wird auch nach dem 31. Dezember 2024 das CE-Kennzeichen weiter anerkennen. Die gesetzlichen Vorgaben des Product Safety and Metrology Regulations wurden am 17. Mai entsprechend angepasst. UKCA- und CE-Zeichen flexibel einsetzbar Bereits am 01. August 2023 wurde die verpflichtende Umstellung auf das UKCA-Sicherheitssiegel (UK Conformity Assessed) für technische Produkte zurückgenommen. Die neue Regelung umfasst […]

Vorlage für Produkt-Rückrufanzeigen veröffentlicht

Die Europäische Kommission hat für die neue Produktsicherheitsverordnung (EU) 2023/988 (kurz GPSR) einen Nachtrag für einheitliche Rückrufanzeigen veröffentlicht. Am 24. Mai 2024 erschien die Durchführungsverordnung (EU) 2024/1435 im Amtsblatt der Europäischen Union. Mit der Vorlage können Unternehmen nach Art. 36 Abs. 1 GPSR konforme Rückrufe vornehmen. Produktrückruf gemäß Produktsicherheitsverordnung In der Regel sieht die GPSR […]

AI Act: EU verabschiedet KI-Verordnung

Nach Einigung auf eine finale Fassung im Dezember 2023 wurde nun die KI-Verordnung (AI Act) der Europäischen Union verabschiedet. Nach dem Europäischen Parlament erteilte der Rat der Europäischen Union am 21. Mai 2024 seine Zustimmung. Die weltweit erste Gesetzesregelung für Künstliche Intelligenz schafft Vorgaben zum Schutz der öffentlichen und privaten Sicherheit und Wahrung der Grundrechte. […]

Update Batterieverordnung: Änderungen ab August 2024

Am 28. Juli 2023 wurde die neue EU-Batterieverordnung (BattVO) im Europäischen Amtsblatt veröffentlicht. Die (EU) 2023/1542 über Batterien und Altbatterien wird nach der Übergangsfrist die bisher gültige Batterierichtlinie 2006/66/EG ablösen. Der Übergang erfolgt schrittweise. Folgende der neuen Regeln treten zum 18. August 2024 in Kraft: BattVO ändert Mindestanforderungen an Haltbarkeit und Leistungsfähigkeit Die Haltbarkeit und […]

Maschinenrichtlinie: Neue harmonisierte Normen im Mai 2024

Im Amtsblatt vom 15. Mai 2024 wurden zahlreiche Änderungen zu Normen, die mit der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG harmonisiert sind, veröffentlicht. Hier ein Überblick über den Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1329. Neue harmonisierte Normen für Maschinenrichtlinie CEN und CENELEC erhielten den Auftrag zur Erstellung der folgenden Normen: EN ISO 3691-4:2023 über sicherheitstechnische Anforderungen und Verifizierung von fahrerlosen Flurförderzeugen und […]

Neue harmonisierte Normen für Niederspannungsrichtlinie im April 2024

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2024/1198 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2723 hinsichtlich harmonisierter Normen für Dosen und Gehäuse für elektrische Installationsgeräte, erdverlegte Elektroinstallationsrohrsysteme und Niederspannungsschaltgeräte vom 19. April 2024 veröffentlicht neue, mit der Niederspannungsrichtlinie 2014/35/EU harmonisierten Normen. Der Durchführungsbeschluss der EU-Kommission erschien im Amtsblatt am 23. April 2024. Normen-Änderungen durch CEN/CENELEC Die Norm EN 50626-2:2023 über […]

(EU) 2024/573: Neue F-Gas-Verordnung

Wie der Name vermuten lässt, wirken sich fluorierte Treibhausgase (F-Gase) negativ auf das Weltklima aus. Daher hat die EU-Kommission entschieden, F-Gase in z. B. Kälteanlagen und Heizgeräten bis 2050 vollständig durch natürliche Kältemittel zu ersetzen. Zu diesem Zweck veröffentlichte die EU-Kommission am 11. März 2024 die neue F-Gas-Verordnung (EU) 2024/573. Sie löst die alte Verordnung […]

Haftung bei manipulierten Schutzvorrichtungen

Im Zeitraum 2020 bis 2022 hat die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung DGUV erneut eine Umfrage über die Bereitschaft, Schutzvorrichtungen zu manipulieren, durchgeführt. Eine wesentliche Veränderung seit der letzten Umfrage im Jahr 2006 wurde dabei nicht festgestellt. Dabei können manipulierte Schutzvorrichtungen ernste bis lebensgefährliche Folgen haben. Wesentliche Veränderungen durch solche Manipulationen führen außerdem zu Änderungen in der […]

ANP tagt zu EuGH-Urteil im Malamud-Fall

Auf den ersten Blick erscheint der kostenfreie Zugang zu harmonisierten Normen (hEN) als eine großartige Entwicklung. Unternehmen werden – teilweise erheblich – finanziell entlastet. Wichtiges Wissen wird weitläufig zugänglich. Die Entwicklung von harmonisierten Normen ist jedoch ein langwieriger und anspruchsvoller Prozess, der durch den freien Zugang ins Wanken geraten könnte. Umsetzung und mögliche Folgen des […]