Richtlinien

Richtlinien sind für alle Mitgliedstaaten der europäischen Union bindende Rechtsakte. Anders als bei EU-Verordnungen ist ihr Inhalt aber grundsätzlich nicht unmittelbar geltendes Recht. Damit der Inhalt für alle Mitgliedstaaten verbindlich wird, müssen Richtlinien in nationales Recht umgesetzt werden – innerhalb einer vereinbarten Umsetzungsfrist. Dies sind in Deutschland die Verordnungen zum Produktsicherheitsgesetz – kurz ProdSV!

Der Umgang damit, in Bezug auf Zuwiderhandlungen, die Umsetzung und die Befugnisse der Marktaufsicht, ist im vorgelagerten Produktsicherheitsgesetz beschrieben – kurz ProdSG!

Auswahl von Verordnungen zum Produktsicherheitsgesetz (Europäische Richtlinien):

1. Maschinenrichtlinie   06/42/EG
2. Niederspannungsrichtlinie   06/95/EG
3. Druckgeräterichtlinie   97/23/EG
4. Bauproduktenverordnung   BauPVo EU305/2011
5. Richtlinie ATEX   94/9/EG
6. Richtlinie Ökodesign   09/125/EG
7. Richtlinie persönliche Schutzausrüstung   89/686/EWG
8. Richtlinie ROHS   2002/95/EG
9. Reach   2006