Richtlinien

Richtlinien sind für alle Mitgliedstaaten der europäischen Union bindende Rechtsakte. Anders als bei EU-Verordnungen ist ihr Inhalt aber grundsätzlich nicht unmittelbar geltendes Recht. Damit der Inhalt für alle Mitgliedstaaten verbindlich wird, müssen Richtlinien in nationales Recht umgesetzt werden – innerhalb einer vereinbarten Umsetzungsfrist. Dies sind in Deutschland die Verordnungen zum Produktsicherheitsgesetz – kurz ProdSV!

Der Umgang damit, in Bezug auf Zuwiderhandlungen, die Umsetzung und die Befugnisse der Marktaufsicht, ist im vorgelagerten Produktsicherheitsgesetz beschrieben – kurz ProdSG!

Auswahl von Verordnungen zum Produktsicherheitsgesetz (Europäische Richtlinien):

1. Maschinenrichtlinie 2006/42/EG
2. Niederspannungsrichtlinie 2014/35/EU
3. Druckgeräterichtlinie 2014/68/EU
4. Bauproduktenverordnung BauPVo EU305/2011
5. Richtlinie ATEX 2014/34/EU
6. Richtlinie Ökodesign 2009/125/EG
7. Richtlinie persönliche Schutzausrüstung 89/686/EWG
8. Richtlinie ROHS 2011/65/EU
9. Reach

Verordnung

2006

1907/2006